Tätigkeit während der Legislatur 2006 - 2010
von Elisabeth Bregulla-Schafroth (Grüne)
Während meiner Amtszeit wirkte ich in folgenden Kommissionen mit:
2006 - 2010
- Energiestrategie
- Wachstumstrategie; Strategie zur differenzierten Stärkung des ländlichen Raums
Controllingbericht - Volksschulgesetz (VSG) (Änderung)
- Bericht Leistungsbeurteilung für Lehrkräfte (M282/2004) – Kommission Gesetz über die Anstellung von Lehrkräften (LAG)
- Koordinationsgesetz (Änderung)
Baugesetz (Änderung)
Baubewilligungsdekret (Änderung)
Dekret über das Normalbaureglement (Änderung) - Einführungsgesetz zum Ausländer- und Asylgesetz
- Stimmrechtsalter 16 (Änderung der Kantonsverfassung und des Gesetzes über die politischen Rechte)
Rechtliche Grundlagen für E-Voting und Stimmregisterharmonisierung für Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer (Änderung des Gesetzes über die politischen Rechte)
Bericht E-Voting im Kanton Bern - Gesetz über die Universität
- Mitglied: Oberaufsichtskommission
Vorstösse
2009
- Ausreizen des Systems beim Bezug von Prämienverbilligungen gemäss KVG
- Die Praxis der Schuldenbremse soll angepasst werden
2008
- Moratorium Kohlekraftwerke
- Sicherheit auch für ältere Strassen und Brücken im Kanton Bern
- Keine Aufhebung der Befristung der Betriesbewilligung für das Kernkraftwerk Mühleberg
- Was ist der Preis für die Erhaltung der Kantonsstrassen?
- Energetische Nutzung der Biomasse fördern! Welche Möglichkeiten und Intentionen verfolgt der Kanton Bern, damit die biogenen Abfälle vermehrt energetisch genutzt werden
- Keine Energieverschwendung im Freien mehr!
- Investitionen der BKW in nachhaltige Projekte im Ausland
- Echte Wahl bei Ersatzwahlen in den Regierungsrat zur Wahrung von demokratischen Grundrechten
2007
- Kontakt- und Anlaufstellen in den Regionen
- Sofortige Umsetzung des Volkswillens zur Erhöhung der Kinderzulage
- Planung und Realisierung des Neubaus Dreifachturnhalle Gymnasium Thun – Schadau und weiterer Hochbauprojekte aus dem Bildungsbereich
- Kinderarbeit für Strassen im Kanton Bern?
- Förderung dezentraler Wärmekraftkoppelungsanlagen
2006